Migrationsmissst\u00e4nde werden von CDU\/CSU, SPD, Gr\u00fcne und Linke unzureichend beseitigt. Diese Parteipolitiker bek\u00e4mpfen und diffamieren stattdessen BSW und besonders AfD. Wir m\u00fcssen die AfD nicht bei allen Programmpunkten liebhaben, ihre Migrationskritik jedoch ist mehr als berechtigt: Messerangriffe, Sexualdelikte, \u00dcbergriffe in Freib\u00e4dern, schlechte Zust\u00e4nde an Schulen, Wohnungsnot und besonders \u00dcberlastung unserer sozialen Sicherung. Die von Kanzler Merz geplante weitere Aush\u00f6hlung unserer sozialen Sicherung und der \u00e4u\u00dferen Sicherheit bedroht uns alle, die Mittelschicht und darunter: Besch\u00e4ftigte, Alte, gesetzlich Rentenversicherte, Hilfsbed\u00fcrftige (besonders Frauen und Alleinerziehende).<\/p>\n
26.2.2026 Nur Schmalspur-Argumente gegen die AfD<\/a> 23.2.2026 Was die Heilbronner Polizei nicht wei\u00df<\/a>\u00a0 59. Sitzung vom 26.02.2026, TOP ZP 12: Rede von Dr. Bernd Baumann, AfD<\/span><\/a>\u00a0 BERLIN: \u201eL\u00fcgenkanzler! Staatsstreich! Gr\u00f6\u00dfter Wahlbetrug der Geschichte!\u201c Weidel \u2026.<\/a> 9.7.25 In ihrer Rede griff Alice Weidel die Regierung auch bei der Migrationspolitik an und sprach von \u00abmigrationspolitischen Schaufenster\u00fcbungen\u00bb. Die veranlassten Grenzkontrollen seien mangelhaft, die Einschr\u00e4nkungen beim Familiennachzug \u00abhom\u00f6opathisch\u00bb. Weidel zeichnete ein d\u00fcsteres Bild des Landes und erw\u00e4hnte Messerangriffe, Sexualdelikte, \u00dcbergriffe in Freib\u00e4dern und schlechte Zust\u00e4nden an Schulen\u2026<\/p>\n Generaldebatte: Tino Chrupalla (AfD, Co-Vorsitzender) am 24.09.25<\/a>\u00a0<\/p>\n Weidel kontert Merz knallhart! \u201eGroteske Falschbehauptungen und Fantastereien!\u201c<\/a> 29.01.26 AfD-Fraktionschefin Alice Weidel fordert \u00abein Einwanderungs- und Einb\u00fcrgerungsmoratorium\u00bb in Deutschland, also eine Aussetzung von Einb\u00fcrgerungen. Damit Deutschland seine wirtschaftliche St\u00e4rke zur\u00fcckgewinne, m\u00fcsse die Massenmigration beendet und, so weit es gehe, r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht \u2026 Migrationsmissst\u00e4nde werden von CDU\/CSU, SPD, Gr\u00fcne und Linke unzureichend beseitigt. Diese Parteipolitiker bek\u00e4mpfen und diffamieren stattdessen BSW und besonders AfD. Wir m\u00fcssen die AfD nicht bei allen Programmpunkten liebhaben, ihre Migrationskritik jedoch ist mehr als berechtigt: Messerangriffe, Sexualdelikte, \u00dcbergriffe in … Weiterlesen
Ist die AfD \u201egesichert rechtsextremistisch\u201c? Das Verwaltungsgericht K\u00f6ln betont in seiner heutigen Entscheidung, es gebe \u201estarke Verdachtsmomente\u201c\u2026 Genau die vom Gericht als besonders bedenklich hervorgehobenen Positionen sind z. B. in der Schweiz und Frankreich l\u00e4ngst demokratisch legitimierte Realit\u00e4t.
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Siehe auch 26.2.2026 Gericht: AfD ist momenten nicht \u201egesichert rechtsextrem\u201c<\/p>\n
Das Bundesverfassungsgericht sch\u00fctzt seit Jahrzehnten scharfe, polemische und satirische Kritik an Politikern. Harsche Urteile \u00fcber politisches Handeln sind zul\u00e4ssig, solange ein \u201ewahrer Kern\u201c vorhanden ist. Reine Schm\u00e4hkritik ohne Sachbezug ist vielleicht verboten \u2013 alles andere nicht.
\u00c4ltere \u201elawblog-Beitr\u00e4ge\u201c befassen sich auch mit der zweifelhaften Ausschaltung von AfD-Wahlkandidaten durch die jeweiligen Wahlaussch\u00fcsse.<\/em><\/p>\n
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU\/CSU und SPD: AfD-Abgeordnete besch\u00e4ftigen auch Familienmitglieder von Kollegen.
W\u00e4hrend die CDU\/CSU, SPD, Gr\u00fcne, Linke Milliarden Euro auf Staatskosten an Verwandte, politische Weggef\u00e4hrten und zweifelhafte NGOs aussch\u00fctten, inszenieren sie Schmutzkampagnen gegen die AfD, die an Scheinheiligkeit bzw. Verlogenheit kaum zu \u00fcberbieten sind.\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0H\u00f6ren Sie selbst!<\/p>\n
Weidel forderte ausnahmslose Grenzkontrollen, Zur\u00fcckweisungen und rigorose Abschiebungen und eine \u00abAbstellung der sozialen und finanziellen Migrationsmagneten\u00bb. Zudem m\u00fcsse \u00abdie ruin\u00f6se Energiewende\u00bb r\u00fcckabgewickelt\u2026<\/p>\n\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"