{"id":15,"date":"2012-02-03T00:00:16","date_gmt":"2012-02-02T23:00:16","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.rentenreform-alternative.de\/?p=15"},"modified":"2016-05-29T15:04:15","modified_gmt":"2016-05-29T14:04:15","slug":"milliardenkredite-vom-esm-steuerzahler-haften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/milliardenkredite-vom-esm-steuerzahler-haften\/","title":{"rendered":"Milliardenkredite vom ESM – Steuerzahler haften"},"content":{"rendered":"
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Haben Sie sich schon einmal gefragt warum wir einen dauerhaften Rettungsschirm brauchen? Eine dauerhafte Rettungsaktion? Den Euro, die EU dauerhaft retten? Wenn die nicht lebensf\u00e4hig sind, kann ein dauerhafter Rettungsschirm auch nicht helfen!<\/p>\n

ESM. Einf\u00fchrung eines neuen dauerhaften Rettungsschirmes
\n<\/strong>Der Vertrag zur Einrichtung des Europ\u00e4ische Stabilit\u00e4tsmechanismus ESM, als Nachfolge des EFSF, wurde am 21. Juli 2011 auf einem Gipfeltreffen von den 17 Mitgliedstaaten der Eurozone unterzeichnet und soll bis Mitte 2012 von den Parlamenten der einzelnen Staaten ratifiziert werden.\u00a0 Bundespr\u00e4sident Wulffs<\/a> klare kritische Worte zur Euro-Rettungspolitik lassen hoffen, dass der\u00a0Vertrag nach Pr\u00fcfung durch das Verfassungsgericht so nicht ratifiziert werden kann.<\/p>\n

Der ESM – Eine neue Superbeh\u00f6rde soll intransparent und ohne demokratische Kontrolle Milliardenkredite vergeben<\/strong>,
\nf\u00fcr die Europas, besonders deutsche, Steuerzahler haften m\u00fcssen. Mit seiner Zustimmung w\u00fcrde der Deutsche Bundestag dem ESM einen \u201eBlankoscheck\u201c ausstellen. Der Bundestag w\u00fcrde dadurch weitgehend entmachtet und verl\u00f6re das Mitspracherecht \u00fcber die H\u00f6he und die Verwendung der Mittel. Eine direkte parlamentarische Kontrolle des Euro-Rettungsfonds soll es nicht geben.
\nDamit w\u00fcrde auf EU-Ebene eine neue Superbeh\u00f6rde entstehen, die eigenm\u00e4chtig Kredite vergeben kann, f\u00fcr die alle Euro-L\u00e4nder haften. Die Kredith\u00f6he kann vom ESM-Gouverneursrat letztlich unbegrenzt bewilligt werden, ohne jegliche demokratische Kontrolle. Der ESM ist kein Rettungsschirm, sondern eine Euro-Finanzdiktatur. Deutschland, als einzelnes Land, kann h\u00f6here Haftungssummen nicht verhindern und nicht ablehnen. Bis jetzt konnte die Merkel-Regierung die\u00a0 europ\u00e4ischen Forderung, noch mehr Geld in die Schuldenkrise zu pumpen, ablehnen.
\nWie nachstehend begr\u00fcndet ist schon jetzt absehbar, dass die Schuldenkrise auch durch den ESM nicht beherrschbar wird. Griechenland, zum Beispiel, steht trotz milliardenhoher Kreditvergaben und Rettungsschirm-Auflagen \u00fcber zwei Jahre, vor dem Bankrott.<\/p>\n

\u201cVom organisierten Geld regiert zu werden,
\nist genauso schlimm wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden\u201d
\n<\/strong>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Sahra Wagenknecht am 26. Januar 2012 im Deutschen Bundestag.
\nWas dann folgte…\u00a0\u00a0 Video Deutscher Bundestag<\/a><\/p>\n

Rettungsschirm-Vorg\u00e4nger EFSF von Merkel als untauglich eingestuft
\n<\/strong>Im Mai 2010 wurde ein Rettungsschirm, der befristete EFSF, beschlossen und schon im Oktober 2010 als untauglich zur Bew\u00e4ltigung k\u00fcnftiger EU-Schuldenkrisen eingestuft. Dazu Angela Merkel am 27. Oktober 2010 in ihrer Regierungserkl\u00e4rung:
\n„Eine einfache Verl\u00e4ngerung kann und wird es mit Deutschland nicht geben, weil der Rettungsschirm nicht als langfristiges Instrument taugt, weil er M\u00e4rkten und Mitgliedstaaten falsche Signale sendet und weil er eine gef\u00e4hrliche Erwartungshaltung f\u00f6rdert. Er f\u00f6rdert die Erwartungshaltung, dass Deutschland und andere Mitgliedstaaten und damit auch die Steuerzahler dieser L\u00e4nder im Krisenfall schon irgendwie einspringen und das Risiko der Anleger \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.“
\n„Stattdessen brauchen wir einen Mechanismus, bei dem in einem transparenten, nachvollziehbaren Verfahren auch private Gl\u00e4ubiger beteiligt werden.“
\n„Auch k\u00fcnftig kann das Ergreifen geeigneter koordinierter bilateraler Ma\u00dfnahmen nur Ultima Ratio sein, also letztes Mittel, mit dem die Mitgliedstaaten die Finanzstabilit\u00e4t im Euro-Raum insgesamt sichern. Frankreich und Deutschland fordern noch eine weitere Ma\u00dfnahme, und zwar im Falle einer schwerwiegenden Verletzung der Grundprinzipien der Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion die Stimmrechte des betroffenen Mitgliedstaates aussetzen zu k\u00f6nnen. Auch das ginge nicht ohne eine \u00c4nderung der (EU-) Vertr\u00e4ge.“
\n„Die Regierungen d\u00fcrfen in der Zukunft nicht mehr gezwungen sein, mit Ad-hoc- Rettungsma\u00dfnahmen f\u00fcr private Verluste systemisch relevanter Banken vollumf\u00e4nglich einzustehen.
\n„Gelingen wird das nur mit einer \u00c4nderung der europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge. Diese \u00c4nderung ben\u00f6tigen wir.“<\/p>\n

Die Rettungsschirm-Politik ist gescheitert<\/strong>,
\nrechnete der CDU\/CSU-Finanzexperte im Bundestag, Manfred Kolbe bereits im August 2011 vor. \u201cDie Mittel f\u00fcr Griechenland, Portugal, Irland und die bisher 110 Milliarden Euro, die die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) zum Aufkauf von Staatsanleihen ausgegeben hat und \u00fcbernommen werden sollen, haben den Euro-Rettungsschirm schon jetzt nahezu aufgebraucht. Weder f\u00fcr Spanien noch f\u00fcr Italien ist da noch Platz.\u201d Bei der Sondersitzung der Unionsfraktion zur Euro-Rettung die Woche zuvor habe es von 20 Wortmeldungen bei zwei Drittel Kritik gegeben.
\nErfreut zeigte sich der Unionspolitiker \u00fcber die klaren kritischen Worte von Bundespr\u00e4sident Wulff<\/a> zur Euro-Rettungspolitik. \u201cDaf\u00fcr bin ich dem Bundespr\u00e4sidenten sehr dankbar. Die EZB-Aufk\u00e4ufe von Staatsanleihen sind Eurobonds durch die Hintert\u00fcr. Man kann nicht einerseits die Vergemeinschaftung von Schulden ablehnen, wie die Bundesregierung es sagt, und gleichzeitig diese EZB-Aufk\u00e4ufe weiter tolerieren und in den Rettungsschirm aufnehmen\u201d, sagte Kolbe<\/a>.<\/p>\n

Die EU-Verschuldungspolitik wird immer grotesker:<\/strong>
\nHauptzahler Deutschland haftet inzwischen einschliesslich der Targetforderungen mit 732 Milliarden Euro<\/a> (30.01.2012). Wir alle wissen, B\u00fcrgschaften sind verbindlich. Niemand b\u00fcrgt im Glauben, er wird schon nicht zur Kasse gebeten. Erst recht nicht f\u00fcr zweifelhafte Schuldner. Ganz im Gegensatz zur Merkel-Regierung, allerdings b\u00fcrgt sie mit dem Geld der Steuerzahler. Noch grotesker ist, dass Deutschland (30% Anteil) gemeinsam mit Frankreich rund 50% der EU-Rettungsschirm-B\u00fcrgschaft tragen, von den restlichen 50% der B\u00fcrgschaft aber auf die hochverschuldeten und selbst hochgef\u00e4hrdeten EU-L\u00e4nder Italien und Spanien rund 32 %<\/a>\u00a0entfallen.\u00a0 Italien und Spanien, die im Crash-Fall als n\u00e4chste auf Rettungs-Kredite angewiesen sind, werden heute als Retter mit einem Rettungsschirmanteil von 32% aufgef\u00fchrt.<\/p>\n

Viele Gr\u00fcnde warum der neue Rettungsschirm ESM nicht eingef\u00fchrt werden darf
\n<\/strong>Der ESM steht zu Recht unter heftiger Kritik und Ablehnung<\/a>.
\nNichts von den hehren Absichten Merkels vom 27.Oktober 2010 wurde erf\u00fcllt, siehe oben.
\nWeder werden im ESM „private Gl\u00e4ubiger beteiligt“ noch „k\u00f6nnen die Stimmrechte des betroffenen Mitgliedstaates ausgesetzt werden“ und schon gar nicht erfolgte die notwendige \u00c4nderung der europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge. Diese „not-wendigen“ Voraussetzungen konnten in den zahlreichen EU-Krisengipfeln f\u00fcr den ESM\u00a0 nicht durchgesetzt werden, zwangsl\u00e4ufig kann nach der Argumentation der Bundeskanzlerin auch nicht der Rettungsschirm-Nachfolger die Verschuldungsprobleme l\u00f6sen.<\/p>\n

Die Verbindlichkeit der fundamentalen Regelung im\u00a0 EU-Vertrag von Artikel 125 (\u201eNichtbeistandsklausel\u201c) und\u00a0 Artikel 123 (Verbot des EZB-Erwerbs von Staatsanleihen) wird auch durch die ESM-Einf\u00fchrung missachtet<\/a>.<\/p>\n

Der ESM kann eigenm\u00e4chtig Rettungsma\u00dfnahmen f\u00fcr die \u00fcberschuldeten Mitglieder der Eurozone durchf\u00fchren. Dem Sozialabbau in der EU sind dadurch T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet.
\nM\u00e4chtige Interessensverb\u00e4nde dirigieren in Br\u00fcssel die Politik der Europ\u00e4ischen Union. Ob es um Sozial- und Umweltgesetze geht, die W\u00e4hrungsunion, Privatisierungen oder die europ\u00e4ischen Verkehrsnetze, \u00fcberall tragen die entsprechenden Gesetze die Handschrift der industriellen Lobbygruppen<\/a>. 70 Prozent der Gesetze, die im Bundestag verhandelt werden, haben ihren Ursprung in Br\u00fcssel, Tendenz steigend.<\/p>\n

Der ESM erh\u00e4lt volle rechtliche Immunit\u00e4t
\nDer ESM, sein Personal, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Verm\u00f6genswerte genie\u00dfen volle rechtliche Immunit\u00e4t. Das Eigentum, die Finanzmittel und Verm\u00f6genswerte des ESM sind „von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit\u201c. Das bedeutet, dass die ESM-Entscheidungstr\u00e4ger und -Mitarbeiter im Zusammenhang mit ihrer T\u00e4tigkeit nicht juristisch belangt werden d\u00fcrfen. Laut Vertragsentwurf darf es auch keine Hausdurchsuchungen im B\u00fcro des ESM oder in dessen Archiv geben. Das Eigentum und die Finanzen der Institution sind unangreifbar. Es ist die Eigenschaft all dieser supranationalen Einrichtungen (WTO, IWF, WWF etc.), dass sie wie Geheimdienste nur das nach au\u00dfen dringen lassen, was gewollt ist. Die fehlende Transparenz erg\u00e4nzt in fataler Weise die fehlende demokratische Kontrolle.<\/p>\n

Der ESM soll zuk\u00fcnftig auch Banken retten d\u00fcrfen mit indirekten Zahlungen: Dem von einer Bankenkrise betroffenen Land wird daf\u00fcr ein Darlehen gew\u00e4hrt. Auch soll der Fond Staatsanleihen von finanziell angeschlagenen Euro-L\u00e4ndern aufkaufen d\u00fcrfen. Dabei st\u00fcnde nicht nur die M\u00f6glichkeit zur Verf\u00fcgung, die Staatsanleihen an den Finanzm\u00e4rkten, sondern auch direkt von den betroffenen Regierungen zu erwerben. Zudem soll dem Euro-Rettungsfonds erm\u00f6glicht werden, angeschlagene L\u00e4nder mit einem \u201eVorsorgekredit\u201c zu helfen, sobald sie in das Visier der Finanzm\u00e4rkte geraten. Trotz all dieser Finanzgesch\u00e4fte ist keine Pr\u00fcfung durch den EU-Rechnungshof vorgesehen, der Pr\u00fcfungsauftrag soll privat vergeben werden. Es gibt keine \u00f6ffentliche Transparenz der Finanzgesch\u00e4fte.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzliche Forderungen\u00a0 sind im ESM nicht ber\u00fccksichtigt
\n<\/strong>Wesentliche Forderungen der Politiker, Finanz- und Wirtschaftswissenschaftler, aus der Gesellschaft sowie aus staatlichen Institutionen sind im ESM-Vertrag nicht ber\u00fccksichtigt:<\/p>\n

Europ\u00e4ische Insolvenzordnung f\u00fcr Mitgliedsstaaten und eine zwingende Beteiligung der Gl\u00e4ubiger.<\/p>\n

Eine Regelung zum Austritt aus der Euro-W\u00e4hrungsunion, bei\u00a0 nicht einhalten der Kriterien.<\/p>\n

Ein Sanktionsmechanismus, der nicht ausgehebelt werden kann.<\/p>\n

Vermeidung, dass die L\u00e4nder, die Gelder aus dem ESM erhalten, durch sozial ungerechte und \u00f6konomisch unsinnige K\u00fcrzungsprogramme in die Rezession getrieben werden, die ihre Schulden ansteigen lassen.<\/p>\n

Durch Einf\u00fchrung des dauerhaften ESM w\u00fcrde die falsche und sch\u00e4dliche EU-Verschuldungs-Rettungspolitik (Ausweitung der Verschuldung, weiterer dramatischer Sozialabbau in der EU und Schw\u00e4chung der Euro-Kaufkraft) der demokratischen Kontrolle v\u00f6llig entzogen und k\u00f6nnte auf unbegrenzte Dauer fortgesetzt werden..<\/strong>.<\/p>\n

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Haben Sie sich schon einmal gefragt warum wir einen dauerhaften Rettungsschirm brauchen? Eine dauerhafte Rettungsaktion? Den Euro, die EU dauerhaft retten? Wenn die nicht lebensf\u00e4hig sind, kann ein dauerhafter Rettungsschirm auch nicht helfen! ESM. Einf\u00fchrung eines neuen dauerhaften Rettungsschirmes Der … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,3,82,81,13,49,48],"tags":[125,129,128,131,117,113,111,110,323,126,4,132,130,122,127,114,121,112,119,116,123,107,115,105,108,118,120,109,106,124],"class_list":["post-15","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-esm","category-eu-rettungsschirm","category-eu-schuldenkrise","category-merkel","category-sozialabbau","category-umverteilungspolitik","tag-732-milliarden-euro","tag-artikel-123-verbot-des-ezb-erwerbs-von-staatsanleihen","tag-artikel-125-nichtbeistandsklausel","tag-ausweitung-der-verschuldung","tag-bankrott","tag-bundesprasident-wulff","tag-dauerhafte-rettungsaktion","tag-dauerhafter-rettungsschirm","tag-esm","tag-eu-rettungsschirm-burgschaft","tag-eu-schuldenpolitik","tag-eu-sozialabbau","tag-eu-verschuldungs-rettungspolitik","tag-eu-verschuldungspolitik","tag-eu-vertrag","tag-euro-rettungspolitik","tag-eurobonds","tag-europaische-stabilitatsmechanismus-esm","tag-ezb-aufkaufe","tag-griechenland","tag-hauptzahler-deutschland","tag-intransparent","tag-merkel-regierung","tag-milliardenkredite","tag-ohne-demokratische-kontrolle","tag-rettungsschirm-politik","tag-staatsanleihen","tag-steuerzahler-haften","tag-superbehorde","tag-targetforderungen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":812,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15\/revisions\/812"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}