{"id":248,"date":"2014-01-04T18:23:28","date_gmt":"2014-01-04T17:23:28","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.rentenreform-alternative.de\/?p=248"},"modified":"2016-06-27T15:10:43","modified_gmt":"2016-06-27T14:10:43","slug":"esm-rettungsschirm-fuer-irlands-marode-banken-die-bankenunion-soll-es-moeglich-machen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/esm-rettungsschirm-fuer-irlands-marode-banken-die-bankenunion-soll-es-moeglich-machen\/","title":{"rendered":"ESM-Rettungsschirm f\u00fcr (Irlands) marode Banken – die Bankenunion soll es m\u00f6glich machen."},"content":{"rendered":"

Irlands erkl\u00e4rtes Ziel ist nach wie vor, dass die maroden irischen Banken direkten Zugriff auf den europ\u00e4ischen Rettungsschirm ESM erhalten und der Staat Irland selbst vom Rettungsschirm (und Spardiktat) befreit ist. Das gleiche Ziel beabsichtigen Spanien und Portugal ebenfalls umzusetzen, Italien und Frankreich folgen.
\nDie EU-Schuldenkrise<\/strong>, nach wie vor h\u00f6chst bedrohlich, ist wg der Wahlen der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung entzogen worden. Aufgrund der katastrophale Schuldenlage der europ\u00e4ischen Banken dr\u00e4ngen diese L\u00e4nder auf „Milliardenhilfen f\u00fcr Banken direkt durch den ESM-Rettungsschirm“<\/strong>. Irland hatte die Zustimmung hierzu bereits von Bundeskanzlerin Merkel erhalten, unter der Bedingung der Einf\u00fchrung einer Bankenunion<\/strong>.<\/p>\n

Das Drei-Punkte-Ma\u00dfnahmenpaket „Bankenunion<\/a>“ als Schutz vor Bankenpleiten und Schutz vor Haftung der Steuerzahler, ist weit entfernt von seinen Zielen. Das windige Bankenunions-Machwerk – immer noch unvollendet – ist mit seinen un\u00fcbersichtlichen
\nAusnahme- und Erg\u00e4nzungsregeln (Beispiel Sch\u00e4uble<\/a>\u00a0 Youtube<\/a>) allenfalls geeignet zu vernebeln, dass doch wir Steuerzahler abkassiert werden. Dazu soll unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit nun der europ\u00e4ische Dauer-Schutzschirm ESM dienen.<\/p>\n

Es ist also keinesfalls so wie die euphorischen Berichte \u00fcber den Ausstieg Irlands aus dem Rettungsschirm k\u00fcrzlich zu vermitteln schienen: Dass die EU-Schuldensituation nicht l\u00e4nger dramatisch ist. Das Gegenteil ist richtig, die Zeit dr\u00e4ngt immer mehr. Dank
\nNiedrigst-EZB-Zinsen und weich gesp\u00fclter Staatsanleihen versch\u00e4rfen europ\u00e4ische Banken derzeit sogar ihr Pleiterisiko.
\nDamit aber ist ein europ\u00e4ischer Schuldenansturm auf den unter grunds\u00e4tzlicher Kritik <\/a>stehenden ESM<\/a> vorprogrammiert. Verborgen vor der \u00d6ffentlichkeit durch geheime Kreditvergabe und -abwicklung belasten europ\u00e4ische Schulden den Bundeshaushalts ohne parlamentarische Kontrolle.<\/p>\n

Siehe auch:
\n<\/strong>
\nEuro-Krise – „Eine auf Scheingeld aufgebaute Scheinwelt“<\/a><\/em>
\nWirtschaftswoche, 6.07.2012. Von Martin Mack. <\/em>Denn all die in den letzten Jahren \u201eaufgemachten\u201c und in Summe <\/em>mittlerweile Billionen schweren Rettungst\u00f6pfe sind nur Ausdruck eines vom Wahnsinn \u201egesteuerten\u201c Versuchs, das Problem der <\/em>faulen Kredite durch politische H\u00fctchenspiele verschwinden lassen zu wollen. Doch faule Kredite verschwinden erst, wenn sie <\/em>abgeschrieben werden, und solange dies nicht geschieht, solange wird diese Krise auch noch andauern!\u00a0<\/em> …
\n<\/em>
\nNeue Horror-Zahlen aus dem Bankensektor<\/a><\/em>
\n 31.10.2013. Finanzen100. Faule Kredite erreichen die Billionen-Grenze. Und damit nicht genug: Denn die Bankenbilanzen quellen <\/em>nicht nur vor faulen Krediten, sondern auch vor fragw\u00fcrdigen Staatsanleihen \u00fcber. Denn Staatstitel d\u00fcrfen von den Banken als <\/em>risikolos bewertet und m\u00fcssen nicht mit teurem Eigenkapital unterlegt werden. Sie k\u00f6nnen sich also billiges Geld von der Notenbank <\/em>leihen und sich damit in riesigem Umfang mit hoch verzinslichen Anleihen der europ\u00e4ischen Krisenl\u00e4nder eindecken \u2013 und das, ohne <\/em>dass in ihren Bilanzen deshalb h\u00f6here Risiken erscheinen w\u00fcrden. <\/em>
\nSiehe auch Bundesbank kritisiert Vorzugsbehandlung von Staatsanleihen<\/a>
\n<\/em>
\nAuf Europas Banken lasten so viele faule Kredite wie nie<\/a>\u00a0<\/em>
\n29.10.2013, FAZ. Auf den Bilanzen der Banken in der Euro-Zone lasten nach einer Studie der Unternehmensberatung Ernst & <\/em>Young fast eine Billion Euro an faulen Krediten. \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0<\/em>Siehe auch \u00a0 S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a> \u00a0Spiegel<\/a> \u00a0 N24<\/a>
\n>>“Same procedure as last year“, siehe 2012: n-tv<\/a>\u00a0 Handelsblatt<\/a><\/em>
\n<\/em><\/p>\n

Bilanzen und Bilanzregeln: Vertrauen verspielt<\/a><\/em>
\nWirtschaftswoche, 1.4.2009. . Von Christof Sch\u00fcrmann. Die Finanzkrise hat auch das Vertrauen in die Bilanzregeln ersch\u00fcttert, die dem Desaster Vorschub <\/em>leisteten. \u201d Rund zwei Drittel aller Bilanzpositionen insgesamt werden fiktiv ermittelt. Insbesondere gilt das f\u00fcr Geldh\u00e4user. Bei der <\/em>Deutschen Bank mit ihren 2200 Milliarden Euro Bilanzsumme basieren demnach leicht 1000 Milliarden an bilanziertem Verm\u00f6gen <\/em>(und Schulden) auf Annahmen, deren Wahrhaftigkeit sich erst \u00fcber die Jahre erweisen muss.\u201d …
\n<\/em>Anm. K.A. Mai 2016: Die Milliarden schweren Anleihek\u00e4ufe der EZB zur Vermeidung steigender Zinsen sind da – sicher ganz zuf\u00e4llig – sehr hilfreich.
\nDie hier den deutschen und europ\u00e4ischen Fiskus t\u00e4uschen sind \u00fcberwiegend Steuerberater sowie Wirtschaftspr\u00fcfungsgesellschaften, vor allem die (sp\u00e4ter auch aus Luxleaks<\/a> bekannten) \u00a0Big Four \u201cKPMG AG\u201d, \u201cErnst & Young\u201d, \u201cDeloitte Touche Tohmatsu GmbH\u201d und \u201cPricewaterhouseCoopers\u201d dank der durch den Gesetzgeber geschaffenen Freiheiten und Schlupfl\u00f6cher bei der Buchf\u00fchrung und der Bilanzierung!<\/span><\/em><\/span>
\n<\/em> <\/em><\/span>
\n<\/em>
\nZerstrittene Euro-Zone kann Banken nicht retten –\u00a0<\/a>Krisenl\u00e4nder wollen auf ESM zugreifen<\/a><\/em>\u00a0<\/em>
\n17.11.13, Deutsche Mittelstands Nachrichten. Weil sich die Finanzminister auf kein einheitliches Vorgehen (Bankenunion) einigen <\/em>konnten, zeichnet sich ab: Wenn in naher Zukunft eine Bank kollabiert, muss der Steuerzahler ran. Er ist der einzige, \u00fcber dessen\u00a0<\/em>Geld die Euro-Retter ohne gr\u00f6\u00dfere Verwerfungen zugreifen k\u00f6nnen. Hauptstreitpunkt ist jedoch das Anzapfen des ESM f\u00fcr die <\/em>Bankenabwicklungen- oder Bankenrettungen. Die Krisenl\u00e4nder und Frankreich wollen auf den ESM jedoch schon vorher zugreifen. <\/em>
\n<\/em>
\nBankenunion – Europ\u00e4ische Bankenabwicklung: Ausnahmen sind die Regel<\/a><\/em>
\n17.12.2013, Thomas H\u00e4ndel (MdEP, Die Linke). „Die Idee eines Europ\u00e4ischen Abwicklungsmechanismus wird von uns <\/em>unterst\u00fctzt. Krisen im europ\u00e4ischen Bankensektor k\u00f6nnen nur europ\u00e4isch gel\u00f6st werden. Der heute Nachmittag im ECON zur <\/em>Abstimmung vorliegende Text bleibe trotz einiger Verbesserungen unzureichend. „Insbesondere der von den Mitgliedstaaten \u2013 allen <\/em>voran die deutsche Regierung \u2013 vorgesehenen Ausnahmeregelungen zur Gl\u00e4ubigerhaftung und das Hintert\u00fcrchen zum <\/em>R\u00fcckgriff auf Steuermittel zur Rettung von Banken sind v\u00f6llig inakzeptabel“, so H\u00e4ndel. Damit werde die Praxis fortgef\u00fchrt, die <\/em>Menschen in Europa f\u00fcr die Spekulationen der Banken aufkommen zu lassen. H\u00e4ndel weiter: „Die derzeitige Konstruktion einer <\/em>Bankenunion, welche das Problem systemrelevanter Banken und deren faktisch nicht vorhandenen Abwicklungsm\u00f6glichkeiten v\u00f6llig <\/em>ausblendet, wird von uns abgelehnt. Banken d\u00fcrfen nicht l\u00e4nger so gro\u00df und m\u00e4chtig sein, dass sie Staaten in Geiselhaft nehmen und <\/em>ganze Systeme gef\u00e4hrden“.
\n<\/em>
\nEuropas Bankenunion steht<\/a> \u00a0<\/em>
\n19.12.2013, Handelsblatt. Die Verhandlungen ziehen sich hin \u2013 der Teufel steckt im Detail. Die Finanzminister der 28 EU-Staaten <\/em>einigten sich am Mittwoch auf Grundlinien eines Kompromisses. Details zu einem Regelwerk f\u00fcr die Schlie\u00dfung von Pleitebanken <\/em>waren aber bis zuletzt umstritten.
\n<\/em>
\nReale Bankenunion mindestens zehn Jahre verschoben<\/a> \u00a0<\/em>
\nHeise. 12.12.2013. Ralf Streck. <\/em>Sparer und Aktion\u00e4re sollen ab 2016 bei einer Bankenabwicklung zur Kasse gebeten werden, w\u00e4hrend die Geldinstitute erst bis 2025 einen l\u00e4cherlichen Hilfsfonds von 55 Milliarden Euro aufbauen m\u00fcssen.
\n\u2026 Die Bankenaufsicht soll wie geplant Ende 2014 an den Start gehen (Neue Bankenrettungen auf Kosten europ\u00e4ischer Steuerzahler[1]),<\/em> …<\/em><\/p>\n

EU-Gipfel 2012 – ESM: Auszahlung direkt an Banken, weniger Auflagen<\/a>
\nEuractiv, 29. Juni 2012. Pleite-Banken werden k\u00fcnftig direkt \u00fcber den ESM rekapitalisiert. Nothilfe aus den Euro-Rettungsfonds\u00a0<\/em>EFSF und ESM auch ohne Troika-Auflagen. Spaniens angeschlagene Banken bekommen die beantragten 100 Milliarden Euro\u00a0<\/em>zun\u00e4chst aus der EFSF. Dieser Notkredit wird „dann auf den ESM \u00fcbertragen, ohne Status der Vorrangigkeit<\/strong>„. Damit<\/strong>\u00a0<\/em>\u00fcbernimmt der ESM das Ausfallrisiko bei m\u00f6glichen Zahlungsausf\u00e4llen.\u00a0<\/em><\/p>\n

Euro-Gipfel 2012 Direkte Bankenhilfe – Erleichterter Zugang zum Rettungsschirm<\/a>\u00a0<\/em>
\nFAZ, 29.06.2012. Der Euro-Gipfel hat am Freitag wichtige Beschl\u00fcsse getroffen. Der Rettungsschirm ESM etwa soll Krisenbanken <\/em>direkt rekapitalisieren k\u00f6nnen.
\n<\/em>
\nMerkel f\u00e4llt bei EU-Gipfel 2012 auf ganzer Linie um<\/a>\u00a0<\/em>
\nHeise, 29.06.2012. Ralf Streck. K\u00fcnftig sollen abst\u00fcrzende Banken direkt Geld aus Rettungsfonds erhalten und die Kontrolle wird weiter <\/em>aufgeweicht. Merkel hatte definitiv ausgeschlossen, dass marode Banken direkt die Milliarden aus den Rettungsfonds erhalten. Doch <\/em>sie r\u00e4umte nun ein, dass k\u00fcnftig auch eine direkte Bankenhilfe aus den Euro-Rettungsfonds m\u00f6glich sein werde.
\n<\/em>
\nESM hebelt Haushaltsrecht aus.<\/a>\u00a0<\/em>
\n1.08.2012, abgeordneten-check. Das melden Zeitungen der WAZ-Mediengruppe unter Berufung auf ein vertrauliches Gutachten <\/em>der Bundesregierung. Was \u00fcber die H\u00f6he des Stammkapitals von 80 Milliarden Euro und die H\u00f6he des Ausleihvolumens in H\u00f6he <\/em>
\nvon 500 Milliarden Euro gesagt wurde, stimmt: Eine Erh\u00f6hung des deutschen Anteils (27 Prozent) ist an die Zustimmung des <\/em>Bundestages gebunden.
\nWenn jedoch das Barkapital wegen einer \u00bbRettungs\u00abaktion gesunken ist, hat das ESM-Direktorium das <\/em>Recht, einen Nachschlag zu fordern. Deutschland kann gegen den Willen des Parlaments zur Zahlung zweistelliger Milliardenbetr\u00e4ge <\/em>in den ESM verpflichtet werden.\u00ab
\n<\/em>
\nIrland will Euro-Rettungsschirm verlassen<\/a>\u00a0<\/em>
\n5. Januar 2013, WirtschaftsWoche. \u201eWir erwarten, dass wir den Rettungsschirm, unter dem wir Ende 2010 Zuflucht suchten, <\/em>fristgerecht verlassen werden\u201c… <\/em>
\nDie Euro-L\u00e4nder hatten im Juni (2012) beschlossen, dass der Rettungsfonds ESM marode Banken direkt rekapitalisieren darf. <\/em>Deutschland ist offiziell dagegen, dass der ESM die irischen Banken r\u00fcckwirkend st\u00fctzt. Gilmore l\u00e4\u00dft sich davon nicht beirren: <\/em>
\nBundeskanzlerin Angela Merkel habe ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr Irland wiederholt betont und Irland als Spezialfall bezeichnet.
\n<\/em>
\nIrland und Spanien k\u00f6nnen Rettungsschirm verlassen<\/a>\u00a0<\/em>
\n14.11.2013, Handelsblatt. Die Eurogruppe hat dem Ausstieg aus EU-Rettungsschirm zugestimmt: Irland und Spanien k\u00f6nnen <\/em>den Rettungsschirm hinter sich lassen und damit als erste Euro-Krisenl\u00e4nder finanziell wieder auf eigenen F\u00fc\u00dfen stehen. Der Finne <\/em>
\n(EU-W\u00e4hrungskommissar Olli Rehn) gab zu bedenken, dass f\u00fcr die beiden hoch verschuldeten Staaten die Probleme aber noch nicht <\/em>beseitigt seien. Das Programm f\u00fcr Irland l\u00e4uft im Dezember 2013 aus, das spanische Programm f\u00fcr marode Banken im Januar 2014.<\/em><\/p>\n

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Irlands erkl\u00e4rtes Ziel ist nach wie vor, dass die maroden irischen Banken direkten Zugriff auf den europ\u00e4ischen Rettungsschirm ESM erhalten und der Staat Irland selbst vom Rettungsschirm (und Spardiktat) befreit ist. Das gleiche Ziel beabsichtigen Spanien und Portugal ebenfalls umzusetzen, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[213,3,82,81,13],"tags":[],"class_list":["post-248","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bankenunion","category-esm","category-eu-rettungsschirm","category-eu-schuldenkrise","category-merkel"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/248","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=248"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/248\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":891,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/248\/revisions\/891"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=248"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=248"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=248"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}