{"id":280,"date":"2013-03-15T00:00:22","date_gmt":"2013-03-14T23:00:22","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.rentenreform-alternative.de\/?p=280"},"modified":"2016-07-16T13:35:30","modified_gmt":"2016-07-16T12:35:30","slug":"target-2-gefaehrdet-bundesbankvermoegen-strafrechtliche-aspekte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/target-2-gefaehrdet-bundesbankvermoegen-strafrechtliche-aspekte\/","title":{"rendered":"Target-2 gef\u00e4hrdet Bundesbankverm\u00f6gen – Strafrechtliche Aspekte"},"content":{"rendered":"

Gigantische Risiken in den Bilanzen der Bundesbank k\u00f6nnen Deutschland in den Staatsbankrott treiben. In Folge der „Euro-Rettungspolitik“ wachsen die offenen Forderungen der Bundesbank durch den europ\u00e4ischen Zahlungsverkehr seit Jahren an; Stand M\u00e4rz 2013: 589 Milliarden Euro.
\nUrsache ist das europ\u00e4ische Zahlungssystem f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende \u00dcberweisungen* (in Millionen-H\u00f6he) zwischen den Zentralbanken, Kurzbezeichnung „Target“.
\nTARGET steht f\u00fcr Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system (dt.: Transeurop\u00e4isches Automatisiertes Echtzeit- Brutto-Express-\u00dcberweisungssystem), es ist das Zahlungssystem der Zentralbanken des Eurosystems f\u00fcr die schnelle Abwicklung von \u00dcberweisungen in Echtzeit. Es wurde mit der Euro-Einf\u00fchrung am 4.1.1999 in Betrieb genommen. Eigent\u00fcmer ist die EZB und die dem Euro-W\u00e4hrungsgebiet angeh\u00f6renden nationalen Zentralbanken, wie z.B. die Deutsche Bundesbank. Target wurde auf TARGET2, nun auf einer einheitlichen Plattform, bis zum 19.5.2008 vollst\u00e4ndig umgestellt.
\n*Bundesbank: W\u00e4hrend eines ganzen Jahres werden von TARGET2 knapp 90 Millionen Zahlungen in einem Gesamtwert von rund 600.000 Milliarden Euro abgewickelt.<\/em><\/p>\n

Wie eine Target-Forderung der Bundesbank entsteht
\nZum Beispiel kauft eine spanische Firma eine Ware bei einem deutschen Hersteller. Die spanische Firma beauftragt ihre Hausbank, den Kaufpreis an die Bank des Herstellers in Deutschland zu \u00fcberweisen.
\nZur Erinnerung: Die Zahlungen der Millionen hohen \u00dcberweisungen sind \u00fcblicherweise kreditfinanziert. Bei den heutigen niedrigen Eigenkapitalquoten ist gar kein entsprechendes Barkapital vorhanden. Und genau diese Kredite bereiten das eigentliche Problem der Target-Forderungen, doch dazu sp\u00e4ter.
\nDie spanische Hausbank bucht den Kaufpreis vom Konto der spanischen Firma ab und reicht den \u00dcberweisungsauftrag an die spanische Notenbank weiter. Diese bucht den Betrag vom Konto der spanischen Hausbank ab und \u00fcberweist ihn an die EZB. Die wiederum schreibt ihn der Bundesbank auf deren Konto bei der EZB gut. Die Bundesbank \u00fcberweist den Betrag dann an die Hausbank des deutschen Herstellers, die ihn auf dessen Konto gutschreibt. Durch die \u00dcberweisungen bauen die griechische Zentralbank und die Bundesbank Target-Salden gegen\u00fcber der EZB auf. Die Bundesbank erh\u00e4lt eine Target-Forderung gegen die EZB, die spanische Notenbank geht eine Verbindlichkeit ein.<\/p>\n

1056 Milliarden bzw. rund 1 Billion Euro Forderungen aus Target2
\nMit den Problemen der Finanzmarktkrise und der EU-Schuldenkrise nahmen die Target-Salden zu. Bis in 2007 erfolgte ein Saldenausgleich. Gesch\u00e4ftsbanken gew\u00e4hrten Interbankenkredite an Banken der Defizitstaaten, deren K\u00e4ufer nutzten diese Kredite zur Bezahlung der Importe. Durch den Ausbruch der Finanzkrise schwand das Vertrauen der Banken untereinander. Als im Herbst 2008 die Lehman-Bank pleiteging, stockte der Interbankenmarkt. Ein wesentlicher Grund f\u00fcr die unausgeglichenen TARGET2-Salden ab 2008. In der Folge erreichten die Target-Forderungen\u00a0 von Deutschland, Niederland, Finnland und Luxemburg im August 2012 mit 1056 Milliarden Euro ihren H\u00f6hepunkt. Die folgende Abnahme der Salden resultiert aus der EU-Rettungsschirmpolitik. Einerseits f\u00fchrten die Geldzufl\u00fcsse der EU-Rettungsschirme zu fallenden Target-Salden. Auch privat wurde in den Krisenl\u00e4ndern wieder investiert. Andererseits die Ank\u00fcndigung von Mario Draghi, EZB, den „Euro zu retten“ und unbegrenzt Staatsanleihen der Krisenl\u00e4nder aufzukaufen. Die Banken der Schuldenl\u00e4nder begannen sich Zentralbankgeld direkt bei der EZB zu leihen, die \u00f6ffnete im Oktober 2008 ihre Geldschleusen: Zentralbankgeldsch\u00f6pfung nach dem Motto „w\u00fcnsch Dir was“ f\u00fcr Gesch\u00e4ftsbanken.
\nZus\u00e4tzlich hat die EZB die Sicherheitsstandards der Kredite f\u00fcr Refinanzierungsgesch\u00e4fte massiv gelockert. Nun werden sogar drittklassige Anleihen akzeptiert. Als im Fr\u00fchjahr 2012 die Kreditinstitute insgesamt 530 Milliarden Euro Zentralbankgeld aufnahmen, verzichtete die EZB auf ihre Kontrollfunktion und \u00fcberlie\u00df den Zentralbanken der Schuldenl\u00e4nder die Entscheidung welche Sicherheiten sie verlangten. Auch einfache Unternehmenskredite wurden als Sicherheiten akzeptiert. Die Banken in den Krisenl\u00e4ndern konnten von den nationalen Zentralbanken wie aus einem Geldautomaten ohne Limit Zentralbankgeld ziehen, mit dem sie die Import\u00fcbersch\u00fcsse ihrer L\u00e4nder finanzierten.
\nViele Reiche aus den Krisenl\u00e4ndern brachten ihre Verm\u00f6gen ins Ausland, auch nach Deutschland. Weil diese Geld\u00fcberweisungen ebenfalls \u00fcber das Target-System abgewickelt werden, sind die Negativsalden der Krisenl\u00e4nder weiter angeschwollen. Aktuell, Fr\u00fchjahr 2012, bei 800 Milliarden Euro, allein Spanien und Italien jeweils rund 180 Milliarden Euro. Dadurch sind bei der Bundesbank Target-Forderungen auf fast 500 Milliarden Euro angewachsen.<\/p>\n\n\n\n
Target-Salden wurden im Februar 2011 durch Hans-Werner Sinn, Pr\u00e4sident des ifo Instituts in M\u00fcnchen, erstmals \u00f6ffentlich bekannt, der zugleich die Haftungsrisiken f\u00fcr die Bundesbank anprangerte. Hans-Werner Sinn machte deutlich, dass es sich bei den Target-Salden um \u00f6ffentliche internationale Kredite an die GIPSIZ-L\u00e4nder handelt, die \u00f6konomisch mit anderen \u00f6ffentlichen Finanzhilfen wie den Rettungsschirmen vergleichbar sind.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Deutschlands Haftungsrisiken durch Target2-Forderungen der Bundesbank
\nDie Target-Forderungen hatten von 5 Milliarden Euro Ende 2006 auf 326 Milliarden Euro Ende 2010 zugenommen. Ende Februar 2011 betrugen die Target-Verbindlichkeiten von Griechenland, Irland, Portugal und Spanien zusammen 340 Milliarden Euro. Deutschland w\u00fcrde mit 104 Milliarden Euro (33 %) haften, bei Zahlungsausfall dieser L\u00e4nder.
\nH\u00f6chst kritisch ist zudem, dass die Haftung f\u00fcr die Target-Forderungen \u00f6ffentlich unbemerkt automatisch erfolgt: Weder die Kredit gebende Notenbank noch parlamentarische Gremien k\u00f6nnen Einfluss nehmen.
\nNur solange es die W\u00e4hrungsunion gibt und kein Land die Euro-Zone verl\u00e4sst, bestehen keine finanziellen Belastungen f\u00fcr Deutschland. Verlie\u00dfe Griechenland den Euro-Raum, m\u00fcsste die EZB ihre Target2-Forderung von rund 105 Milliarden Euro abschreiben, rund 28 Milliarden Euro Verlust entfielen auf die Deutsche Bundesbank. Bei einem v\u00f6lligen Auseinanderbrechen der W\u00e4hrungsunion h\u00e4tte die Bundesbank in ihrer Bilanz 500 Milliarden Euro Forderungen. Dem Abschreibungsverlust st\u00fcnden Eigenkapital und Neubewertungsreserven von rund 130 Milliarden Euro gegen\u00fcber. Um den verbleibenden Target-Verlust von knapp 370 Milliarden Euro auszugleichen, ben\u00f6tigte die Bundesbank angesichts des zuletzt mageren Gewinns von 2,2 Milliarden Euro fast 170 Jahre\u2026
\nUnd die Entwicklung wird immer bedrohlicher.
\nDie Target2-Forderungen steigen zurzeit j\u00e4hrlich um 200 Milliarden Euro. In f\u00fcnf Jahren w\u00e4ren das 1500 Milliarden Euro. Bei einem Zerfall der W\u00e4hrungsunion k\u00f6nnte auch Deutschland das Loch in der Bilanz der Bundesbank nicht mehr schlie\u00dfen, ohne selbst Bankrott anzumelden. Eine W\u00e4hrungsreform w\u00e4re die Folge: Der Gro\u00dfteil aller Ersparnisse und Geldverm\u00f6gen ginge f\u00fcr jedermann verloren.
\nWenn die Target-Regeln nicht ge\u00e4ndert werden, ist Deutschland auf Gedeih und Verderb den daraus profitierenden Krisenl\u00e4ndern ausgeliefert.<\/p>\n

Siehe auch Wikipedia, WiWo, Bundesbank<\/p>\n


\nMit den strafrechtlichen Aspekten dieses extrem hohen Haftungsrisikos sind die zwei nachfolgenden Beitr\u00e4ge des Strafrechtlers<\/strong> Prof. Dr. B. Sch\u00fcnemann befasst.<\/strong>
\nTarget-2 „Strafrechtliche Aspekte der Gef\u00e4hrdung oder Vernichtung des Verm\u00f6gens der Bundesbank“<\/a> <\/strong>
\n18.10.2012. Von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Sch\u00fcnemann, Universit\u00e4t M\u00fcnchen.
\nMit dem (vorl\u00e4ufigen) Urteil vom 12.09.2012 zum ESM-Vertrag hat das Bundesverfassungsgericht versucht, die Haftung Deutschlands aus seiner Beteiligung an dieser supranationalen Bank auf 190 Mrd.\u20ac zu begrenzen. Der Betrieb der ESM-Bank selbst wurde nicht gestoppt. In der \u00d6ffentlichkeit ist weitgehend unbekannt, dass Deutschland parallel zur ESM-Haftung \u00fcber das Target-2-System l\u00e4ngst weiteren riesenhaften Haftungsrisiken ausgesetzt ist, die diese 190 Mrd. \u20ac inzwischen weit \u00fcbersteigen und niemals vom Bundestag genehmigt wurden.
\nWegen des Target-2-Komplexes hat der Verfasser am 11.04.2012 gegen Vorst\u00e4nde der Bundesbank wegen Verdachts der Untreue Strafanzeige gestellt und diese \u2013 nach Ablehnung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Ermittlungen einzuleiten – zwischenzeitlich am 17.09.2012 fortgeschrieben und erweitert.
\nNachstehend werden die hierf\u00fcr ma\u00dfgeblichen Gr\u00fcnde in konzentrierter Form der \u00d6ffentlichkeit unterbreitet, da die Target-2-Problematik inzwischen nicht nur den wirtschaftlichen Bestand Deutschlands gef\u00e4hrdet, sondern auch die Verfassungsprinzipien der W\u00e4hrungsstabilit\u00e4t und der Budgethoheit des Bundestages beeintr\u00e4chtigt und dadurch ein \u00fcberragendes Informationsinteresse aller B\u00fcrger begr\u00fcndet.
\nEs geht um folgende Punkte: I. K\u00f6nnten …\u00a0 Zum vollst\u00e4ndigen Beitrag Titel anklicken.<\/p>\n

Target-2, \u201eUntreue zu Lasten der Bundesbank\u201c<\/strong><\/a>
\nProf. Dr.Sch\u00fcnemann, 11.10.2012. Bis Anfang 2011 konnten mit dem Akronym TARGET-2, mit dem der Geldverkehr zwischen den einzelnen nationalen Notenbanken im Eurosystem bezeichnet wird, nur die im internationalen Zahlungsverkehr T\u00e4tigen und einige weitere Eingeweihte etwas anfangen. Inzwischen wissen jedenfalls die politisch Interessierten, dass dieses urspr\u00fcnglich technische Instrument, bei dem sich die zahllosen grenz\u00fcberschreitenden Transaktionen bis 2006 im Wesentlichen neutralisierten, eine gigantische Schlagseite entwickelt hat: W\u00e4hrend vor allem die GIIPS-Staaten Griechenland, Italien, Irland, Portugal und Spanien \u00fcber die EZB als Clearingstelle rund 1000 Milliarden \u20ac schuldig geblieben sind, haben die \u201eNordstaaten\u201c Deutschland, Finnland, Niederlande und Luxemburg Aktivsalden in derselben H\u00f6he mit einer der Bundesbank per August 2012 zustehenden Forderung \u00fcber rund 750 Milliarden \u20ac als \u201edicker Bertha\u201c. Wie war das m\u00f6glich, und was bedeutet es f\u00fcr die Bundesbank?
\nZum vollst\u00e4ndigen Beitrag Titel anklicken.
\n
\nTarget2 – Die Bundesbank fordert von der EZB bessere Sicherheiten<\/strong>
\n29.02.2012, von Stefan Ruhkamp. In der Bundesbank rumort es: Der gr\u00f6\u00dfte Posten in der Bilanz sind Forderungen von zuletzt knapp 500 Milliarden Euro gegen\u00fcber Notenbanken finanzschwacher L\u00e4nder, die \u00fcber das Target-Zahlungsverkehrssystem aufgelaufen sind.
\nBundesbankpr\u00e4sident Jens Weidmann hat Mario Draghi, den Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Zentralbank, vor den wachsenden Risiken im Eurosystem gewarnt und eine R\u00fcckkehr zu den Sicherheitenregeln vorgeschlagen, die vor dem Beginn der Finanzkrise galten… \u00a0\u00a0Zur Quelle: FAZ\u00a0 29.2.2012<\/a><\/p>\n

Target-2-Salden der Bundesbank –\u00a0 Brisante Milliarden<\/strong>
\n2.8.2012. \u00d6konomen streiten \u00fcber Kredite der Bundesbank an s\u00fcdeurop\u00e4ische Notenbanken. Es geht um den unfassbaren Betrag von einer halben Billion Euro. Manche sagen: Wenn die Euro-Zone zerbricht, hat Deutschland mit dieser Summe ein gewaltiges Problem. Von Fabian Uebbing
\nVon 1999 bis 2006 waren diese Forderungen fair verteilt. Die Geldstr\u00f6me, Rechnungen und Kapitalverschiebungen zwischen Deutschland, Spanien und den anderen Euro-L\u00e4ndern addierten sich unterm Strich auf etwa null. Seit dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise geraten die Target-2-Salden jedoch aus den Fugen.
\nHeimliches Rettungspaket an die Krisenl\u00e4nder?
\nQuelle: S\u00fcddeutsche Zeitung\u00a0 2. August 2012<\/a><\/p>\n

\u00d6zil, Khedira und Target<\/strong><\/a> \u00a0\u00a0Beitrag der\u00a0Aktion „Stop ESM“,<\/strong> 18.10.2012
\nEin praktisches Beispiel wie TARGET2 (Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System), das EU-Zahlungsverkehrssystem dient dem t\u00e4glichen Transfer von Geldern zwischen den angeschlossenen Banken, funktioniert.<\/p>\n

www.target-2.de\/dokumente<\/strong><\/a> (Linkliste vom Bund der Steuerzahler Bayern e.V.)<\/p>\n

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Gigantische Risiken in den Bilanzen der Bundesbank k\u00f6nnen Deutschland in den Staatsbankrott treiben. In Folge der „Euro-Rettungspolitik“ wachsen die offenen Forderungen der Bundesbank durch den europ\u00e4ischen Zahlungsverkehr seit Jahren an; Stand M\u00e4rz 2013: 589 Milliarden Euro. Ursache ist das europ\u00e4ische … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,3,82,81,219,220],"tags":[],"class_list":["post-280","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-esm","category-eu-rettungsschirm","category-eu-schuldenkrise","category-ezb","category-target-2-schuldenhaftung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=280"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":904,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280\/revisions\/904"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=280"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=280"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/faktengegenvolksverdummung.de\/author\/k-albrecht\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=280"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}